Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Andreas Nitsch

Kontakt: E-Mail: kontakt(ät)spd-wehlheiden.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Andreas Nitsch

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken

Alle Fotos und Gestaltungselemente dieser Internetseite sind – sofern nicht ein anderes Copyright angegeben ist – urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne unsere Zustimmung unzulässig und strafbar. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein durch bloße Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Urheberrecht für Gestaltungselemente des Layouts dieser Internetseite liegen bei dem SPD-Parteivorstand. Jede Verwertung ohne Zustimmung des SPD-Parteivorstandes ist unzulässig. Der SPD-Parteivorstand erteilt seine Zustimmung zur Verwertung der urheberrechtsrelevanten Elemente auf dieser Seite für die Gestaltung der Internetseiten der regionalen Gliederungen der SPD, soweit kein gekennzeichneter Urheberrechtsvermerk zugunsten eines Dritten besteht. Soweit als Urheberrechtsinhaber (beziehungsweise Verwertungsberechtigter) ein Dritter angegeben ist, müssen die Verwertungsrechte vor entsprechender Nutzung von diesem erworben werden.

Quelle: http://www.e-recht24.de, Impressum Generator

Haftungsausschluss

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Diese Website nutzt das Petitionsformular der openPetition gGmbH, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin. Die openPetition gGmbH stellt die technische Plattform für die Sammlung von Petitionsunterschriften zur Verfügung. Die von Ihnen bei der Petition eingegebenen Daten (z.B. Name, Adresse, Kommentar) werden von openPetition zur Gewährleistung der Petition auf Servern in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Bei jedem Seitenaufruf der Petitionsseite werden Browser-Informationen (z.B. Browser-Typ, Betriebssystem, IP-Adresse, Uhrzeit und der Referrer) gespeichert. Die Logfiles werden statistisch ausgewertet und helfen, den fehlerfreien Betrieb der Seiten sicherzustellen. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von openPetition.